Eine Abhilfemaßnahme kann auferlegt werden zum Ausgleich

Überdies wird eine Ausgleichssanierung zum Ausgleich der zwischenzeitlichen Verluste durchgeführt.

Ziel der Ausgleichssanierung

Bestimmten Beamten können Sonderzulagen als Ausgleich für besonders beschwerliche Arbeitsbedingungen gewährt werden.

Zum Ausgleich für besonders beschwerliche Arbeitsbedingungen können bestimmten in Artikel 92 genannten Beamten Sonderzulagen gewährt werden.

Spender können eine Entschädigung erhalten, die streng auf den Ausgleich der in Verbindung mit der Spende entstandenen Ausgaben und Unannehmlichkeiten beschränkt ist.

Die Ausgleichssanierung erfolgt zum Ausgleich der zwischenzeitlichen Verluste von natürlichen Ressourcen und von deren Funktionen, die bis zur Wiederherstellung entstehen.

Der Ausgleich besteht aus zusätzlichen Verbesserungen der geschützten natürlichen Lebensräume und Arten oder der Gewässer entweder an dem geschädigten oder an einem anderen Ort.

Die Kommission kann dem Rat unabhängig von diesem Bericht Vorschläge für die Anpassung der in Absatz 7 vorgesehenen Beiträge unterbreiten, wenn dies für den Ausgleich des Systems erforderlich ist.

Gemäß Artikel 139 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 ist die Höhe der an das Amt zu entrichtenden Gebühren so zu bemessen, dass die Einnahmen hieraus grundsätzlich den Ausgleich des Haushaltsplans des Amtes gewährleisten.

Die Bruttoerzeugung wird anhand der durchschnittlichen Bruttoerzeugung der vorangegangenen drei Jahre berechnet, unter Ausschluss der Jahre, in denen ein Ausgleich für durch widrige Witterungsverhältnisse entstandene Verluste zu zahlen war.

Auch für Einfuhren aus Indien und Malaysia gelten Ausgleichszölle.

Finanzielle Anreize können ein nützliches Instrument zur beschleunigten Einführung boden- oder bordgestützter Ausrüstung zur Kapazitätserhöhung, zur Belohnung guter Leistungen und zum Ausgleich von Nachteilen bei der Wahl weniger vorteilhafter Streckenführungen sein.

Festlegung ergänzender Sanierungsmaßnahmen und Ausgleichssanierungsmaßnahmen

"Ausgleichssanierung" jede Tätigkeit zum Ausgleich zwischenzeitlicher Verluste natürlicher Ressourcen und/oder Funktionen ist, die vom Zeitpunkt des Eintretens des Schadens bis zu dem Zeitpunkt entstehen, in dem die primäre Sanierung ihre Wirkung vollständig entfaltet hat;

Konnte gemäß Artikel 1 Absatz 3 und Artikel 22 Absatz 2 dieses Anhangs keiner der Vorwürfe gegen den Beamten aufrecht erhalten werden, so kann dieser verlangen, durch eine angemessene Bekanntgabe der Entscheidung der Anstellungsbehörde einen Ausgleich für den entstandenen Schaden zu erlangen.

Wird ein Marktversagen anerkannt, so prüft die Kommission, ob die betreffende Beihilfemaßnahme in einem angemessenen Verhältnis zu dem vermuteten Marktversagen steht, zu dessen Ausgleich sie eingeführt wurde, und sie wird bestrebt sein, dafür zu sorgen, dass etwaige Verzerrungen so gering wie möglich ausfallen.

Daraus ergibt sich ein Ausgleichszollsatz für den betroffenen ausführenden Hersteller in Höhe von 23,9 EUR/t.

Die zum Ausgleich von Subventionen auferlegten Maßnahmen übersteigen in ihrer Höhe nicht den Betrag der den gemeinschaftsfremden Luftfahrtunternehmen nachweislich zugute gekommenen Subventionen, der anhand des dem Empfänger erwachsenden Vorteils berechnet wird, und sollten unter dem Gesamtbetrag der Subventionen liegen, sofern eine solche niedrigere Höhe ausreicht, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu beseitigen.

Aus den vorstehenden Gründen sollte ein endgültiger Ausgleichszoll in Höhe der ermittelten Subventionsspanne eingeführt werden.

Die Grundlage für die Berechnung dieses festen Betrags bilden die cif-Ausfuhrpreise, auf die der Satz des Ausgleichszolls angewandt wird.

Die zum Ausgleich unlauterer Preisbildungspraktiken, denen ein nichtkommerzieller Vorteil zugute kommt, auferlegten Maßnahmen übersteigen in ihrer Höhe nicht den Unterschied zwischen den Flugpreisen, die von dem betreffenden gemeinschaftsfremden Luftfahrtunternehmen angeboten werden, und den Flugpreisen der betreffenden konkurrierenden Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft, sollten aber darunter liegen, sofern eine solche niedrigere Höhe ausreicht, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu beseitigen.

Diese Situation ist in dem vorliegenden Fall nicht gegeben, und daher sollten sowohl die Ausgleichs- als auch die Antidumpingzölle eingeführt werden.

Ein Beamter, der vor dem 1. Mai 2004 in die Laufbahngruppe C oder D eingestuft war und der nicht gemäß Artikel 10 Absatz 3 dieses Anhangs als keinen Einschränkungen unterliegendes Mitglied der Funktionsgruppe Assistenz (AST) eingestuft wurde, hat gemäß Anhang VI des Statuts weiterhin Anspruch auf Dienstbefreiung als Ausgleich von Überstunden; ist es aus dienstlichen Gründen nicht möglich, die Überstunden innerhalb eines Monats nach Ablauf des Monats, in dem sie geleistet wurden, durch Dienstbefreiung abzugelten, so hat er Anspruch auf eine Vergütung.

Die Einfuhren mit Ursprung in Thailand unterliegen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2603/2000(3) außerdem einem endgültigen Ausgleichszoll in Höhe von 49,1 EUR pro Tonne.

Je länger es beispielsweise dauert, bis der Ausgangszustand wieder erreicht ist, desto mehr Ausgleichssanierungsmaßnahmen werden (unter ansonsten gleichen Bedingungen) getroffen.

Werden anstelle von Ausgleichsabgaben andere Maßnahmen auferlegt, so wird die Form dieser Maßnahmen in der entsprechenden Verordnung gemäß den Bestimmungen der vorliegenden Verordnung im Einzelnen festgelegt.

Der Rat erkennt an, dass durch das überarbeitete Verpflichtungsangebot die schädigenden Auswirkungen des Dumpings beseitigt werden und die Gefahr einer Umgehung in Form von Ausgleichsgeschäften mit anderen Waren minimiert ist.

Bei der Festlegung des Umfangs der ergänzenden Sanierungsmaßnahmen und der Ausgleichssanierungsmaßnahmen ist zunächst die Anwendung von Konzepten zu prüfen, die auf der Gleichwertigkeit von Ressourcen oder Funktionen beruhen.

Gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung sollte der Ausgleichszoll jedoch die für Thailand in der ursprünglichen Untersuchung ermittelte, in der Verordnung (EG) Nr. 2603/2000 genannte landesweite Schadensspanne nicht übersteigen.

Gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Grundverordnung dürfen auf eine Ware nicht zugleich Antidumpingzölle und Ausgleichszölle erhoben werden, um ein und dieselbe Situation, die sich aus Dumping oder der Gewährung einer Ausfuhrsubvention ergibt, zu bereinigen.

Das betroffene Unternehmen und alle anderen interessierten Parteien wurden über die Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage der geänderte endgültige Ausgleichszoll auf die Einfuhren des betroffenen Unternehmens eingeführt werden sollte.

Das Unternehmen ist ferner verpflichtet, die Verpflichtung nicht durch Ausgleichsvereinbarungen mit anderen Parteien zu umgehen, die dazu führen würden, dass der von dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Gemeinschaft gezahlte Nettopreis unter den MEP liegt.

Eine solche Beihilfe könnte unvereinbar sein mit den internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft im Rahmen des Übereinkommens der Welthandelsorganisation (WTO) über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen und dem WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft.

Eine Sanierung von Umweltschäden im Bereich der Gewässer oder geschützter Arten oder natürlicher Lebensräume wird dadurch erreicht, dass die Umwelt durch primäre Sanierung, ergänzende Sanierung oder Ausgleichssanierung in ihren Ausgangszustand zurückversetzt wird, wobei

Die ergänzenden Sanierungsmaßnahmen und die Ausgleichssanierungsmaßnahmen sollten so beschaffen sein, dass durch sie zusätzliche Ressourcen und/oder Funktionen geschaffen werden, die den zeitlichen Präferenzen und dem zeitlichen Ablauf der Sanierungsmaßnahmen entsprechen.

Verordnungen zur Auferlegung vorläufiger oder endgültiger Ausgleichsmaßnahmen und Verordnungen oder Entscheidungen zur Annahme von Verpflichtungen oder zur Aussetzung oder Einstellung von Untersuchungen oder Verfahren werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Verordnung (EG) Nr. 1741/2000 der Kommission vom 3. August 2000 zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von bestimmten Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien, Malaysia, Taiwan und Thailand (ABl. L 199 vom 5.8.2000, S. 6), Randnummern 181 bis 201.

Ist der Betrag der nach den geltenden Statutsbestimmungen berechneten Versorgungsbezüge niedriger als der Betrag der nach Maßgabe der nachstehenden Unterabsätze berechneten nominalen Versorgungsbezüge, so wird für die Anwendung von Unterabsatz 1 eine Ausgleichszulage in Höhe der Differenz gezahlt.

Demzufolge können die Ausgleichszölle zugleich mit den Antidumpingzöllen eingeführt werden, sofern gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung beide Zölle zusammengenommen die im Rahmen der ursprünglichen Untersuchung für Thailand ermittelte Schadensbeseitigungsschwelle von 22,6 % nicht übersteigen.

Wenn die Einführung der neuen Ruhegehaltsregelung in Einzelfällen unbillige Auswirkungen auf die Ruhegehaltsansprüche bestimmter Beamter in dem Sinne nach sich zieht, dass eine erhebliche Abweichung von den durchschnittlichen Kürzungen entsteht, so schlägt die Kommission dem Rat angemessene Ausgleichsmaßnahmen vor.

Sind während des Übergangszeitraums vom 1. Mai 2004 bis zum 31. Dezember 2008 die monatlichen Nettobezüge eines Beamten vor Anwendung eines etwaigen Berichtigungskoeffizienten niedriger als die Nettobezüge, die er unter denselben persönlichen Umständen in dem Monat vor dem 1. Mai 2004 erhalten hätte, so erhält er eine Ausgleichszulage in Höhe der Differenz.

Sind nach der Beförderung des Beamten in die Besoldungsgruppe 7 bei ansonsten gleich bleibenden Bedingungen seine Nettobezüge infolge der Streichung der Pauschalzulage niedriger als seine Nettobezüge im letzten Monat vor der Beförderung, so hat er bis zum Aufsteigen in die nächsthöhere Dienstaltersstufe Anspruch auf eine Ausgleichszulage in Höhe der Differenz.

Von Beginn des vierten Monats dieser vorübergehenden Verwendung an erhält er eine Ausgleichszulage in Höhe des Unterschiedsbetrags zwischen den Dienstbezügen nach seiner Besoldungsgruppe und seiner Dienstaltersstufe und den Dienstbezügen nach der Dienstaltersstufe, in die er eingestuft würde, wenn er in der Besoldungsgruppe seiner vorübergehenden Verwendung ernannt würde.

Eine solche Entscheidung kann nur getroffen werden, wenn der Verlust an natürlichen Ressourcen und/oder Funktionen am ursprünglichen Standort infolge der Entscheidung dadurch ausgeglichen wird, dass verstärkt ergänzende Sanierungstätigkeiten und mehr Ausgleichssanierungstätigkeiten durchgeführt werden, mit denen vergleichbare natürliche Ressourcen und/oder Funktionen wie vor dem Schadenseintritt geschaffen werden können.